Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der e-bility GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Patrik Tykesson, Daniel Tykesson und Philipp Tykesson, Dieselstraße 28, 53424 Remagen, eingetragen beim Amtsgericht Koblenz unter HRB 22067, Umsatzsteueridentifikations-Nr.: DE270887263, nachfolgend „e-bility GmbH“ oder „wir“ genannt,Telefon: +49 (0) 2642 999 800
E-Mail: info@ebility.de

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der e-bility GmbH mit ihren Kunden. Es gelten immer nur die AGB in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, aktuellen Fassung. Diese AGB enthalten Regelungen, die nur für Verbraucher und Regelungen, die nur für Unternehmer gelten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Bei Abschluss von Kaufverträgen ist Verkäuferin die e-bility GmbH. Unsere in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltenen Angebote und Preisangaben im Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich. Sie können aus unserem Sortiment Artikel auswählen und über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Erst wenn Sie auf den Button „Bestellung abschicken“ klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und sind mit der Geltung dieser AGB durch Setzen des Hakens bei „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ einverstanden. Sie können die Daten jederzeit vor Abschicken der Bestellung ändern und einsehen. Die nach Absenden der Bestellung automatisch per E-Mail versendete Bestellbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme Ihres Angebots durch uns dar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande, die wir Ihnen mit einer gesonderten E-Mail versenden, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behalten wir uns vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, sodass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber informieren wir Sie dann gesondert. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen in diesem Fall unverzüglich rückerstattet. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragstext und diese AGB inklusive der Widerrufsbelehrung sind nochmals aus der Auftragsbestätigung ersichtlich, welche wir Ihnen nach Bestellung zur Vertragsannahme per E-Mail zusenden. Sie können diese speichern und über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.

4. Konfigurierbare Ware

Die Regelungen in den Ziffern 2 und 3 dieser AGB gelten entsprechend, wenn Sie Ware im Onlineshop entsprechend Ihren Wünschen konfiguriert und bestellt haben und diese entsprechend Ihren im Konfigurator angegebenen Wünschen erst noch von uns herzustellen ist (im Folgenden auch: „Konfigurierte Ware“).

5. Lieferbedingungen

Zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir versenden Zubehör für unsere Kumpan electric Elektroroller grundsätzlich an eine von Ihnen gewählte Adresse in Deutschland, wobei wir die in diesem Fall die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen auswählen. Für den Erhalt Ihres Kumpan electric Elektrorollers können Sie wählen zwischen: Versand durch uns an eine von Ihnen gewählte Adresse in Deutschland. Abholung durch Sie bei einem unserer Kumpan-Fachhändler, während der regulären Geschäftszeiten unserer Kumpan-Fachhändler. Bitte informieren Sie uns spätestens sieben Tage vor Ihrer Abholung bei unserem Fachhändler, damit wir Sorge dafür tragen können, dass Ihre Ware entsprechend bereitgestellt werden kann. Abholung durch Sie im Kumpan Showroom, Dieselstr. 28, 53424 Remagen, zu den angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr, außer an Feiertagen. Bitte informieren Sie uns spätestens sieben Tage vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware für Sie bereitstellen können. Von uns angegebene Lieferfristen für den Versand der Waren des Onlineshops gelten ab dem Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, wenn der Kaufpreis zuvor bei uns eingegangen ist. Nach Überschreiten eines vereinbarten Liefertermins oder einer  vereinbarten Lieferfrist können Sie uns schriftlich (oder in Textform) auffordern, binnen angemessener Nachfrist zu liefern. Wenn wir diese Nachfrist schuldhaft fruchtlos verstreichen lassen, sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Konfigurierte Ware erhalten Sie nach der bei der Bestellung angegebenen Zeit und Benachrichtigung durch uns in Textform (per Post oder E-Mail) zugesandt. Bei Lieferung der Bestellung an einen von Ihnen ausgewählten Kumpan-Fachhändler bzw. bei Abholung im Kumpan Showroom zur Abholung, benachrichtigen wir Sie in Textform (auch per Post oder E-Mail), sobald die Bestellung zur Abholung bereitsteht. Die Bestellung ist dann innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Benachrichtigung abzuholen. Zur Abholung müssen Sie die Rechnung vorlegen. Wird die Bestellung nach Ablauf von 10 Tagen ab Erhalt der ersten Benachrichtigung zur Abholung nicht abgeholt, behalten wir uns das Recht vor, zur Minimierung von Lagerungskosten vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erhalten Sie eine Gutschrift über den bezahlten Kaufpreis in der Form der ursprünglichen Bezahlung, sofern Sie den Kaufpreis nicht über einen Zahlungsdienst finanziert haben. Im letzteren Fall erfolgt die Rückabwicklung unmittelbar mit dem eingesetzten Zahlungsdienst. Maßgeblich für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen, bzw. die Benachrichtigung an Sie gemäß Ziffer 5.7 Satz 1 dieser AGB. Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn auf dem Bestellformular auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware hingewiesen wurde oder Ihre Zahlung im Wege der Vorkasse nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns eingeht. In diesen Fällen versenden wir innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht. Ist keine Lieferfrist angegeben oder sonst vereinbart oder sind wir wegen des nach Ziffer 5.9 dieser AGB zulässigen Abverkaufs nicht mehr zur Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist verpflichtet, gilt eine Versendung innerhalb von vier Wochen ab dem gemäß Ziffer 5 dieser AGB maßgeblichen Beginn der Lieferfrist als vereinbart. Wir schulden lediglich die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Bei einem Versand durch eigene Personen haben wir deren Verschulden zu vertreten. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich. Sofern wir Einweisungs- oder Montagearbeiten an Ihrem Ort übernommen haben, schulden wir jedoch abweichend hiervon die rechtzeitige Fertigstellung dieser Arbeiten und Übergabe an Sie zu dem vertraglich vereinbarten Termin. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über; bei einem Versand durch eigene Personen haben wir deren Verschulden zu vertreten. Haben wir Einweisungs- und Montagearbeiten an Ihrem Ort übernommen, geht die Gefahr hingegen mit deren Abschluss und der Übergabe an Sie über. Der Versand unserer Waren erfolgt stets, auf unsere Kosten, versichert. Wir liefern nicht an Packstationen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

7. Bezahlung

Sie können im Onlineshop die Bezahlung der Waren und Dienstleistungen grundsätzlich mit mit Vorkasse vornehmen. Zusätzlich besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Finanzierung der Ware über einen von uns eingesetzten Zahlungsdienstleister.

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Ratenkauf

In Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter CreditPlus Bank AG bieten wir Ihnen die Möglichkeit des Ratenkaufs an. Voraussetzung ist eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung. Für die Zahlungsabwicklung gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von CreditPlus Bank AG. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von CreditPlus Bank AG zum Ratenkauf finden Sie hier: https://www.creditplus.de/service/faq/was-sind-die-kreditbedingungen-von-creditplus/Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns, sofern Sie Verbraucher sind, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Sind Sie dagegen Unternehmer, haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus. Sie dürfen eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Sie können von Ihnen geschuldete Leistungen nur wegen berechtigter Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zurückbehalten.

8. Gewährleistung

Für Ihre Rechte bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können Sie von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Sind Sie Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl zeigen wir Ihnen in Textform (auch per Post oder E-Mail) innerhalb von drei Arbeitstagen, nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel, an. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 8.1 dieser AGB fehlschlägt oder Ihnen unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, sind Sie jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz Ihrer vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ihre Ansprüche auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziffer 9 dieser AGB. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Sie haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von Ihnen genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 1 Woche nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von 1 Woche nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9. Haftung

Wir haften für Ihre Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf einer von uns übernommenen Garantie beruhen. Im Übrigen sind Ihre Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Ihre Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen der Ziffern 9.1 und 9.2 dieser AGB gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Unsere Haftung wegen Lieferverzugs ist gegenüber Unternehmern – ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf einen Betrag von 5% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wenn Sie Verbraucher sind, beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die allgemeine Verjährungsfrist für Ihre Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln zwei Jahre ab Ablieferung. Sind Sie Unternehmer, beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die allgemeine Verjährungsfrist für Ihre Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung in den vorstehenden Fällen dieser Ziffer der AGB mit der Abnahme. Unberührt bleiben von vorstehender Ziffer 9.6 dieser AGB, zwingende gesetzliche Sonderregelungen zur Verjährung und Ihre Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 9.1 dieser AGB sowie nach dem Produkthaftungsgesetz, deren Verjährungsfrist sich jeweils ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen bestimmt.

10. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

11.2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (unsere Kontaktdaten finden Sie oben vor § 1 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sietragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

11.3    Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an e-bility GmbH, Dieselstraße 28, 53424 Remagen, E-Mail: info@ebility.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

12. Vertragsrücktritt / Stornierung

Sollte der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten bzw. den Auftrag stornieren wollen, können wir dies akzeptieren, behalten wir jedoch vor, eine Stornogebühr in Höhe von 10 % vom Auftragswert dem Käufer in Rechnung zu stellen.

13. Schlussbestimmungen

Für diese AGB und die gesamte Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie und wir werden uns bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.