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Piaggio gegen Kumpan E-Roller – Das EUIPO bestätigt: Kumpan ist einzigartig

Nach den Plagiats-Vorwürfen vor 2 Jahren von Piaggio, gibt das europäische Patentamt Kumpan recht und weist den Einspruch des Vespa-Herstellers zurück. Somit steht es fest: das Geschmacksmuster von Kumpan darf bestehen bleiben!

EICMA im November 2018 – wo alles begann:

Die EICMA ist die wichtigste Branchenmesse für motorisierte Zweiräder. Natürlich dürfen da auch unsere Kumpan E-Roller nicht fehlen. Auf der EICMA im November 2018 in Mailand wollten wir erstmals unser neues Modell 1954RI S präsentieren. Auch Piaggio nutzte die Gelegenheit seine erste elektrische Vespa vorzustellen. Was zu dem Zeitpunkt jedoch niemand wissen konnte ist, dass genau das uns zum Verhängnis werden sollte.

Denn noch bevor die Messe offiziell begonnen hatte, stellte Piaggio eine Strafanzeige gegen Kumpan und ließ unsere E-Roller von der italienischen Polizei beschlagnahmen. Der Vorwurf: Kumpan Elektroroller sind nicht neu und weisen keinerlei „Eigenart“ auf. Man hätte die Vespa Primavera kopiert und somit gegen die Exklusivitätsrechte des Herstellers verstoßen. Allein das reichte aus, um sämtliche Kumpan-Ausstellungsroller sicher zu stellen, ganz ohne richterlichen Beschluss. Aber ohne Roller, keine Messe. Da uns auf Nachdruck von Piaggio tatsächlich alle, anstatt nur ein E-Roller zur Überprüfung, entzogen wurden, konnten wir unser neues Modell auf der EICMA schließlich nicht zeigen.

Nicht nur der Vorwurf, sondern auch die Vorgehensweise von Piaggio haben uns schockiert. Denn offenbar hatte der Vespa Hersteller außerdem versucht, die beschlagnahmten Kumpan-Roller bei sich selbst unterzubringen. „Der italienische Wettbewerber versucht das Design als Vorwurf zu nehmen, um die Produkte aus Deutschland zu diskreditieren“, vermutete schon damals unser Gründer und Geschäftsführer Patrik Tykesson. Außerdem stellte er fest: „Jeder unserer Elektroroller ist im Retrostil der 50er- und 60er-Jahre gehalten. Uns liegt es dabei fern, andere Marken zu kopieren. Aber es stimmt – auch wir haben zwei Räder, einen Lenker und einen Sitz.“

Kumpan gewinnt den Rechtsstreit gegen Piaggio im August 2022

Es folgte ein zweijähriger Rechtsstreit, während Kumpan ein strenges Einreiseverbot nach Italien hatte. So blieb uns einer der größten europäischen Zweiradmärkte bisher verwehrt.

Aber dann, im Frühjahr 2022 wurde der Antrag von Piaggio vom EUIPO (Europäisches Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum) in vollem Umfang zurückgewiesen. Somit hat das EUIPO entschieden, dass das Geschmacksmuster unserer Modelle weiterhin geschützt ist. Das europäische Patentamt sieht die Gestaltungsfreiheit eines Motorrollers generell als eingeschränkt. Denn es gibt eben typische Merkmale, die bei Rollern immer vorhanden sind, wie zum Beispiel die zwei Räder, eine Sitzbank und ein Lenker. Ein Kumpan, so hat das Amt aber entschieden, unterscheidet sich dennoch deutlich von einer Vespa. Und so weist das EUIPO auch den Einspruch von Piaggio, 8 Wochen nach der Entscheidung, zurück.

Für Kumpan heißt das jetzt aufatmen, denn ein langer, zeit- und kostenintensiver Rechtsstreit ist nun gewonnen. „Die Entscheidung des EUIPO macht deutlich, dass das Design eines klassischen Motorrollers nicht ausschließlich Piaggio vorbehalten ist. Kreative E-Scooter-Player können mit innovativen eigenen Entwürfen ebenfalls Wege in diesen wichtigen Zukunftsmarkt finden“, sagt Patentanwalt Matthias Wagner von Wagner Albiger & Partner darüber hinaus.

Zwei Monate hat der Vespa-Hersteller nun Zeit beim Gericht der Europäischen Union eine Klage einzureichen. Geschieht das nicht, dann wird die Entscheidung des EUIPO rechtskräftig.

 

 

 

 

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